Geheimplan: Ex-EU-Kommissar soll griechischer Ministerpräsident werden - 9

Geheimplan: Ex-EU-Kommissar soll griechischer Ministerpräsident werden

Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz lizenziert - Urheber: Greenweek2009 - Quelle: Stavros Dimas

Weil es in Griechenland nach den Wahlen am 6. Mai keine stabile Mehrheit geben wird, versucht die EU-Kommission offensichtlich, einen guten alten Bekannten als neuen Ministerpräsidenten zu lancieren. Der Jurist Stavros Dimas war 2004 bis 2010 EU-Kommissar für Umweltfragen. Dimas kandidiert nicht, und soll bei einem unübersichtlichen Wahlergebnis als Kompromiss-Kandidat aus dem Hut gezogen werden.

Deutsche Mittelstands Nachrichten | 18.04.12, 00:02 | 19 Kommentare

Gesundheitsträger EOPYY in Griechenland versinkt in Schulden

Der neue einheitliche Gesundheitsträger des staatlichen Gesundheitssystems in Griechenland droht in den Schulden der eingegliederten Kassen zu versinken.

Die Zukunft des neuen Einheitlichen Trägers zur Erbringung von Gesundheitsleistungen (EOPYY) und damit seiner Versicherten zeichnet sich unheilverkündend ab. Die Super-Kasse, die zum Zweck der Einführung gleichwertiger Leistungen für alle Berechtigten und der Rationalisierung der Kosten aus der Zusammenlegung der Gesundheitszweige der gesetzlichen Versicherungsträger IKA (Arbeitnehmer), OAEE (Selbständige und Freiberufler), OPAD (öffentlicher Sektor) und OGA (landwirtschaftlicher Sektor) “geboren” wurde, begegnet einem ernsthaften Überlebensproblem.
[...]
Altschulden eingegliederter Kassen belasten EOPYY mit über 1,5 Mrd. €
Die Gesamtschulden – einschließlich der Schulden der eingegliederten Kassen – übersteigen 2 Mrd. Euro. Davon sind ungefähr 270 Mio. Euro die Verbindlichkeiten an Apotheker des ganzen Landes, 363 Mio. Euro an die Pharma-Unternehmen, 800 Mio. Euro an die Privatkliniken und der Rest an Ärzte und Krankenhäuser. Die “Netto-Schulden” des EOPYY, also seine unbeglichenen Verbindlichkeiten seit dem 01. Januar 2012, werden auf knapp 500 Mio. Euro veranschlagt. Die Verantwortlichen des EOPYY haben jedoch noch kein Bild der Ausgaben, da noch nicht alle Gesundheitsträger (Kliniken, Ärzte usw.) die erforderlichen Unterlagen eingereicht haben.
[...]
Unbezahlte private Ärzte und Kliniken stellen Zusammenarbeit mit EOPYY ein
Der Präsident der Ärztekammer Attika (ISA) Herr G. Patoulis veranschlagt, dass die Verbindlichkeiten der ETAA an seine Kollegen – in Kliniken und Laboratorien – im Athen auf den Betrag von 80 Mio. Euro betragen. Ebenfalls veranschlagt er, dass den Athener Ärzten der OPAD (öffentlicher Sektor) 350 Mio. Euro und die Gesamtheit der Kassen 600 Mio. Euro schulden. Zur selben Zeit schätzt er ein, dass täglich ungefähr 20 – 30 mit dem EOPYY verbundene Ärzte die Zusammenarbeit mit dem Träger beenden, weil sie nicht bezahlt werden.

Den privaten Kliniken schulden der EOPYY und die darin eingegliederten Kassen mehr als 800 Mio. Euro. Konkret beliefen sich die Schulden bis zum 31. Oktober 2011 auf 600 Mio. Euro. Die Eigentümer 12 privater Dialysezentren haben der Staatsanwaltschaft Athen ein außergerichtliches Schreiben zugestellt und fordern die Verlegung der Fälle (sprich in Behandlung befindlichen Patienten) zu anderen Strukturen. Ebenfalls sind während der letzten zwei Wochen keine neuen Patienten mehr aufgenommen.

Quellen:
Griechenland-Blog - To Vima [griechisch]

Finanzministerium in Griechenland will gläsernen Bürger

Das Finanzministerium in Griechenland schreitet zur elektronischen Erfassung des Zahlungsverkehrs der Steuerzahler mit Banken, Versicherern, Versorgungsunternehmen und im Gesundheitswesen.

Mit seinem Beschluss verlangt das Ministerium von Banken bzw. Finanz- und Kreditinstituten, Versicherern, privaten und gesetzlichen Versicherungsträgern, Kreditkartenunternehmen, Mobiltelefonie-Anbietern, Stromversorgern und Wasserwerken, privaten und öffentlichen Kliniken, Krankenhäusern, Sanatorien und Therapiezentren, die einschlägigen Daten in elektronischer Form an die staatliche Datenverarbeitungszentrale (GGPS) zu übermitteln. Auf Basis dieser Daten werden Kontrollen und Datenabgleiche erfolgen, um Steuerzahler ausfindig zu machen, welche Einkommen verheimlichen und zur selben Zeit hohe Konsumausgaben tätigen.

Unter anderem sind bis zum 20 August 2012 an die GGPS zu übermitteln:

Die privaten Versicherungsgesellschaften müssen die Daten ihrer Kunden und den Betrag von jedem einzelnen entrichteten Versicherungsprämien einreichen.
Das selbe gilt auch für die gesetzlichen Versicherungsträger, welche der GGPS die Daten über entrichtete Pflichtbeiträge der Versicherten übermitteln müssen.
Private und öffentliche Kliniken, Krankenhäuser, Sanatorien usw. müssen Daten über Patienten, Ärzte, Art, Zeitpunkt und Dauer der Behandlung usw. übermitteln.
Finanz- und Kreditinstitute müssen detaillierte Angaben über Kunden und deren Konten, Kontostände, Wertpapiergeschäfte, Kredite, Edelmetallgeschäfte und sonstige Finanztransaktionen melden.
Die Telefongesellschaften, Wasserwerke und Stromversorger müssen der GGPS alle Daten übermitteln, die sich auf Anschlussnummern, Höhe der Rechnungen, von ihren Kunden entrichteten Beträge, die Steuernummer usw. beziehen.
Die Anbieter von Kreditkarten und Unternehmen für die Abrechnung von Kreditkartenumsätzen müssen Daten übermitteln, die sich auf die Umsätze sowohl in Griechenland als auch im Ausland ausgestellte Karten beziehen.

Alle Daten haben sich auf das Geschäftsjahr 2011 zu beziehen, unter Ausnahme der Daten über die in Griechenland ausgegebenen Kreditkarten und der Daten der Banken, die sich auch auf das Geschäftsjahr 2010 beziehen müssen.

Quellen:
Griechenland-Blog
Imerisia [griechisch]
Newsbeast [griechisch]

„Verschleppungstaktik"
Griechenland stürzt noch tiefer ab

Der Notenbankchef rechnet mit Athens Regierung ab: „Schludrigkeiten und Verschleierungen“ seien für den Absturz verantwortlich.
Nach der Wahl im Mai müssten die Reformen verschärft werden. Danach sehe es aber nicht aus.

Handelsblatt - 24.04.2012, 14:23 Uhr

zu den Leser-Kommentaren

Demoskopien zeigen Vielparteien-Parlament in Griechenland

Meinungsumfragen in Griechenland dokumentieren allesamt ein politisches Splitterfeld und lassen ein Vielparteien-Parlament ohne regierungsfähige Mehrheit erwarten.

Den Einzug von bis zu zehn Parteien in das Parlament und einen Vorsprung der Nea Dimokratia gegenüber der PASOK-Partei, jedoch mit niedrigen Stimmanteilen, die eine Unabhängigkeit ausschließen, zeigem auch die letzten an das Licht der Öffentlichkeit gelangten Demoskopien, da seit Samstag (21 April 2012) die Veröffentlichung demoskopischer Ergebnisse untersagt ist. Der Anteil der Unentschlossenen bleibt sehr hoch.

Dein Einzug wenigstens acht politischer Parteien in das griechische Parlament zeigt eine Meinungsumfrage der GPO, die im Auftrag der Fernsehstation Mega durchgeführt wurde. Laut dem Ergebnis der Umfrage konzentrieren die beiden großen Parteien PASOK und ND einen Stimmanteil von insgesamt 33,6% auf sich, während der Anteil der unentschlossen Bürger bei 18,2% liegt.
Das Bild der Wahlabsicht stellt sich folgendermaßen dar:

Nea Dimokratia (Νέα Δημοκρατία / ΝΔ, Neue Demokratie) 19,1%
PASOK (Πανελλήνιο Σοσιαλιστικό Κίνημα / ΠΑΣΟΚ, Panhellenische Sozialistische Bewegung) 14,5%
KKE (Κομμουνιστικό Κόμμα Ελλάδας / ΚΚΕ, Kommunistische Partei Griechenlands) 8%
SYRIZA (Συνασπισμός Ριζοσπαστικής Αριστεράς / ΣΥΡΙΖΑ, Bündnis der Radikalen Linken) 7,3%
Unabhängige Griechen (Ανεξάρτητοι Έλληνες) 7,2%
Demokratische Linke (Δημοκρατική Αριστερά) 5,9%
Chrysi Avgi (Χρυσή Αυγή, Goldenes Morgengrauen) 4,1%
LAOS (Λαϊκός Ορθόδοξος Συναγερμός / ΛΑΟΣ, Orthodoxer Volksalarm) 3,5%
Ökologen (Οικολόγοι) 2,3%
Demokratische Allianz (Δημοκρατική Συμμαχία) 2,6%

7,3% der Befragten gaben die Absicht bekannt, einen leeren oder ungültigen Stimmzettel abgeben zu wollen, der Anteil der Unentschlossenen liegt bei 18,2%.

Etliche Bürger haben jedenfalls noch nicht beschlossen, wie sie wählen werden. 18,8% der Befragten antworten, sich während der nächsten Tage entscheiden zu werden, 42,0% antworten, sich in der letzten Woche vor den Wahlen entscheiden zu werden, 35,4% antworten, sich am Wahltag entscheiden zu werden, während 3,8% der Befragten die Antwort “ich weiß / ich antworte nicht” wählten.

Ein hoher Anteil der Unentschlossenen wird bei den Frauen mit 60,5% verzeichnet, gegenüber 39,5%, die auf die Männer entfallen. Die Mehrzahl der Unentschlossenen mit einem Anteil von 60,1% befindet im Alter zwischen 30 und 60 Jahren, während 50,2% über eine mittlere oder höhere Schulbildung verfügen. Schließlich glauben 66,8% der Bürger, dass eine Koalitionsregierung die Probleme besser lösen kann, wogegen sich 26,3% für eine unabhängige Regierung aussprechen.

Ergebnisse weiterer Demoskopien bietet die nachstehend benannte Quelle.

Weitere interessante Erkenntnisse finden sich im Griechenland-Blog

Parlamentswahl
Politisches Erdbeben in Griechenland

Die Schuldenkrise in Griechenland hat die politische Landschaft verwüstet. Das Volk ist zerrissen und die traditionellen Parteien verlieren mehr und mehr an Rückhalt. Zulauf bekommen die extremistischen Parteien.

Handelsblatt - 29.04.2012, 17:44 Uhr

Leser-Kommentare


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Ortsbesuch im Epizentrum der Euro-Krise
Die Sisyphusarbeit der Griechen

Handeln statt warten, nach vorne gehen statt jammern: Unternehmer und Politiker, Ökonomen und Kreative - viele Menschen arbeiten an der Vision eines neuen Griechenlands, eines ehrlicheren, innovativeren, unbürokratischeren Griechenlands.
Die große Frage: Schaffen sie es, die Mehrheit des Volkes hinter sich zu scharen?
Es gibt zumindest Indizien, wie die Antwort ausfallen könnte. Ein Ortsbesuch im Epizentrum der Euro-Krise.

Handelsblatt - 29.04.2012, 17:42 Uhr

die Leser-Kommentare


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dazu eine Buchempfehlung aus zdf.kultur

Nikos Dimou - Über das Unglück, ein Grieche zu sein. Ein Buch, in dem er mitunter die Ursachen der Griechenland-Krise beschreibt

http://www.3sat.de/page/?source=/kulturz...0552/index.html

Youtube-Intro - [4:08 Min]


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Allen, die sich ausführlicher mit dem Thema "Griechenland", dessen Schulden, Regierungen, dem IWF usw. näher auseinandersetzen möchten, sei dieses Video [74:00 Min - deutsche Untertitel] empfohlen.

Wir hatten darauf bereits am 27.Mai 2011 hingewiesen

zum Video-Link

Parlamentswahl in Krisenzeiten
Griechenland droht Unregierbarkeit

Bei der Wahl in Griechenland am Sonntag drohen den seit 1974 abwechselnd regierenden Parteien Pasok und Nea Dimokratia herbe Verluste. Viele kleine Gruppierungen, darunter auch radikale, dürften ins Parlament einziehen. Der Krisenstaat steht vor unruhigen Wochen, denn Koalitionen sind dort bislang unüblich.

von Wolfram Neidhard bei n-tv

Lucas Papademos
Der radikale Reformer fürchtet um sein Erbe

In nur fünf Monaten hat Übergangspremier Papademos weitaus mehr bewegt als sein zaudernder sozialistischer Vorgänger in zwei Jahren. Doch die Griechen sind noch lange nicht am Ziel.

Handelsblatt - 03.05.2012, 16:31 Uhr

zu den Kommentaren

mein Kommentar - 03.05.2012, 20:05 UhrAnonymer Benutzer: Oeconomicus

Ich kann diese Hommage an Papademos nicht teilen.

Dieser Mann hat vorsätzlich die Menschen in tiefste Armut geschickt und somit unendlichen Leid ausgelöst.

Der einzig vernünftige Schritt aus Sicht der griechischen Bevölkerung wäre der sofortige Austritt aus der Euro-Zone gewesen, was vor ihm Papandreou zu Gunsten der Finanz-Haie und deren Helfershelfer verweigerte.

Mit der Wiedererlangung der eigenen Währungs-Souveränität hätte er dann knochenharte Verhandlungen mit den Gläubigern im Club de Paris führen sollen ... zehnjähriges Moratorium, danach die Rückführung von max. 10% ALLER Altschulden (und nicht nur das, was der Öffentlichkeit erzählt wird) per rata temporis und natürlich in der neuen Landeswährung.

Mit der zwangläufigen Abwertung der Drachme 2.0 ggü. der Eurozone wäre das Land quasi über Nacht hinsichtlich der eigenen Erzeugnisse und Dienstleistungen wettbewerbsfähig gewesen und neu erstarkt.

Zugegeben, Importe hätten sich im Verhältnis zur Abwertung verteuert. Betrachtet man die aktuellen Importe des Landes, stellt man einen massiven Rückgang zu den Jahren vor Ausbruch der Krise fest.

Vermutlich hätte ein Großteil der bislang in Konkurs geratenen KMUs [seit 2010 etwa 165.000!] und damit die Freisetzunjg unzähliger Arbeitnehmer verhindert werden können.

Last but not least hätte man unter diesen Bedingungen den Aufbau effizienter Verwaltungsstrukturen angehen und ALLE Korruptionsverbrechen strafrechtlich mit aller gesetzlich möglichen Härte verfolgen können.

Warten wir den Wahlausgang ab ... ich drücke dem griechischen Volk alle Daumen, am Sonntag und danach das Richtige zu tun.

Ohne Wohlstand, ohne Würde

Nach einem Jahr des Niedergangs haben viele GriechInnen den Mut verloren. Vom Urnengang am 6. Mai erwarten sich die Menschen wenig, während die ExtremistInnen die Strasse beherrschen. Ein Bericht aus einem Land am Rande des Zusammenbruchs.

WOZ - Schweiz - 03. Mai 2012

Griechenland
Firmen stellen sich auf Rückkehr der Drachme ein

Griechenlands Verschuldung steigt und steigt. Inzwischen stimmen sich immer mehr Unternehmen und Banken auf den Euro-Austritt des Landes ein. Die Vorbereitungen darauf werden diskret getroffen.

Handelsblatt - 05.05.2012, 08:36 Uhr

Leser-Kommentare

Ergebnis der Parlamentswahlen 2012 in Griechenland

Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Griechenland am 06 Mai 2012 zeigt einen imposanten Anstieg der Linken, aber auch den Einzug der Rechtsradikalen ins Parlament.
Wie aus den vorläufigen Ergebnissen der Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 hervorgeht, straften die griechischen Bürger die beiden traditionellen Regierungsparteien Nea Dimokratia und PASOK hart ab und bescherten dem – gegen das Memorandum gerichteten – Parteibündnis “Koalition der Radikalen Linken” (SYRIZA) einen imposanten Aufstieg.
Auf der Gegenseite erfuhr auch die rechtsradikale Chrysi Avgi (“Goldene Morgenröte”) einen beachtlichen Zustrom und wird mit ungefähr 20 Abgeordneten in das neue griechische Parlament einziehen.

Die nachstehend abgebildeten Ergebnisse beziehen sich auf den Stand der Auszählung am 07. Mai 2012, Ortszeit (GMT + 2). Die Differenz gegenüber den Parlamentswahlen 2009 ist absolut (also nicht als relative Änderung) zu verstehen und die ausgewiesene Verteilung der Mandate als vorläufig zu betrachten!
Ergänzend sei angemerkt, dass eine Partei für den Einzug in das griechische Parlament wenigstens 3% aller abgegebenen gültigen Stimmen benötigt.
Die Angabe “No Seats” bezieht sich die Summe der Stimmen der Parteien, welche an der 3%-Hürde scheitern.



Quellen: Dolnet.gr - griechenland-blog


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Wahlerfolge für Extremisten
Politisches Erdbeben in Griechenland

Die Griechen haben bei der Parlamentswahl ihrem Frust freien Lauf gelassen. Das Ergebnis ist ein politisches Chaos: Stalinisten, Neonazis und Ultra-Nationalisten sitzen im neuen Parlament.

Handelsblatt - 06.05.2012, 18:23 Uhr, aktualisiert 06.05.2012, 22:07 Uhr

die Leser-Kommentare

Fitch-Chef hält Euro-Austritt Griechenlands für verkraftbar

Griechenland schlittert ins Regierungschaos, ein Austritt des Landes aus der Euro-Zone wird wahrscheinlicher. Fitch-Chef Taylor hält das Risiko für vertretbar.
Im Interview erläutert er, warum Deutschland den Rest der Währungsunion jederzeit retten würde.

SPON - 08. Mai 2012

Leider schweigt sich Mr. Taylor darüber aus, ob der deutsche Steuerzahler und Wähler seine Erwartungen hinsichtlich einer finalen Rettung der Währungsunion bestätigen könnte.

Deutsche Politiker wollen den Geldhahn zudrehen

Erst bestimmen Sparkurs-Gegner die Wahlen, dann kommt die Regierungsbildung nicht aus den Startlöchern: Unter deutschen Politikern wächst die Skepsis gegenüber Griechenland. Setzen sie einen Hilfe-Stopp durch?

Handelsblatt - 09.05.2012, 02:46 Uhr - Kommentare

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Keine Angst vor der Pleite

Nach dem Wahldebakel ist ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone kein Tabu mehr. Manche deutsche Politiker halten sogar eine ungeordnete Insolvenz für verkraftbar - und fordern einen sofortigen Stopp der Hilfsgelder.

Handelsblatt - 10.05.2012, 04:08 Uhr, aktualisiert 10.05.2012, 07:02 Uhr - Leserkommentare

Politikerversagen in schwerer Krise
Athens Tanz auf dem Vulkan

In Hellas läuft derzeit wieder alles aus dem Ruder. Die Haushaltslage bleibt katastrophal, die Wirtschaft geht den Bach runter. Nach der Parlamentswahl herrscht dazu politisches Chaos. Eine Koalitionsbildung ist in weiter Ferne. Obwohl wichtige Beschlüsse gefasst werden müssten, bestimmen politische Amokläufer das Geschehen. Eine weiterer Urnengang ist sehr wahrscheinlich.

von Wolfram Neidhard - teleboerse.de

Auch Venizelos scheitert mit Regierungsbildung

Die Chancen für ein neues Regierungsbündnis in Athen sind dramatisch gesunken. Der Führer der Sozialisten, Evangelos Venizelos, erklärte am Abend sein Scheitern. Damit ist der dritte Versuch, eine Koalition zu schmieden, geplatzt. Nun hat der Staatspräsident das Wort.

SPON - 11. Mai 2012 - Leserkommentare

Handelsblatt - 11.05.2012, 19:39 Uhr, aktualisiert 20:17 Uhr - Leser-Kommentare