Zügelt die EU-Agenturen, bevor es zu spät ist - 2

Zügelt die EU-Agenturen, bevor es zu spät ist

Die zwei Dutzend ausgelagerten Sonderbehörden der Union entwickeln ein Eigenleben, das weder finanziell noch demokratisch akzeptabel ist.

OLIVER GRIMM (Die Presse, Print-Ausgabe, 29.03.2012)

Was die Eurogruppe wirklich umtreibt

Die Eurogruppe fürchtet, dass die Schuldenkrise erneut eskalieren könnte. Sorgen machen sich die 17 Finanzminister vor allem um Italien - wenn das Wachstum nachlässt oder die Zinsen steigen, könnte in Rom ein neues Sparprogramm nötig werden. Dies geht aus internen Berichten hervor, die die britische FT geleakt hat. Wieder einmal wird deutlich, dass die Öffentlichkeit von den Ministern hinters Licht geführt wird.

weiter bei "Lost in Europe"

EU treibt Bargeldverbot weiter voran: Regierungen kontrollieren – Banken kassieren

Die von der EU angestrebte Finanzkontrolle soll total werden und Bargeldgeschäfte schrittweise verboten werden.
Schweden und Griechenland gelten als Vorreiter. Auch in Italien und Belgien gelten bereits Barzahlungsverbote.

Grundlage für die EZB-Chance, Bargeld zu verbieten, ist ein einfacher rechtlicher Trick

Transparenz
EU-Kommission will Geheimhaltung über Brüsseler Entscheidungen verschärfen

Die EU-Kommission plant, den Zugang zu wichtigen Dokumenten über Vertragsverletzungen, Wettbewerbsentscheidungen und Gerichtsverfahren massiv einzuschränken. Bürgerrechtler schlagen Alarm und fordern von der dänischen Ratspräsidentschaft die Aufgabe dieses Pläne.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | ?> Veröffentlicht: 14.04.12, 23:39 | Aktualisiert: 15.04.12, 14:10

Was lernen wir daraus?
George Orwell war wohl ziemlich naiv ... allerdings konnte er sich nicht ausmalen, dass es einmal eine EU-Demokratur geben könnte!

Wer diesen Standpunkt nochmals überprüfen möchte ... bitte sehr:
Das SF-Hörspiel 1984 findet sich hier in der Kategorie Weltanschauungen

«Europa steht das Armageddon der politischen Kämpfe bevor»


Dale Jorgenson beobachtet Europa seit über fünfzig Jahren. Der Harvard-Ökonom kennt ein Rezept, wie die Währungsunion aus der Krise finden kann.
Einfach wird der Weg aber nicht.

Berner Zeitung - 01. Mai 2012
Interview mit dem Harvard-Professor Dale Jorgenson. (Aktualisiert um 06:12h) mit 73 Kommentaren, vorwiegend aus Schweizer Sicht

Bei der Bewertung von Jorgenson's Ratschlägen, bitte nicht vergessen: er arbeitet für ein US$ 17 Mrd. Unternehmen (!)

Weitere Infos zum Thema finden sich in unserem fortunanetz-Archiv, speziell die Berichte ab dem 27.Mai 2010 - darin findet sich auch der im Interview erwähnte Hinweis auf "Monti-Bericht", den ich dort auch kurz kommentiert habe

Cohn-Bendit und Gesine Schwan: “Wir sind Europa”

Manifest zur Neugründung Europas von unten

Ein Freiwilliges Jahr für alle – für Taxifahrer und Theologen, für Angestellte, Arbeiter und Arbeitslose, für Musiker und Manager, für Lehrer und Lehrlinge, Künstler und Köche, Richter und Rentner, für Frauen und Männer – als eine Antwort auf die Euro-Krise!

“Es geht darum, die nationalen Demokratien europäisch zu demokratisieren und auf diese Weise Europa neu zu begründen.
Nach dem Motto: Frage nicht, was Europa für dich tun kann, frage vielmehr, was du für Europa tun kannst – Doing Europe!”

Das Manifest der Gestrigen!

Die Zerstörer des letzten Restes der Nationen in Europa haben sich das ausgedacht.
Berufspolitiker, jetzt noch tätige, und Rentner wie Ex-Bundeskanzler Schmidt, wollen ein Europa von unten bauen. Also die, die oben sind, reden von einer Neugründung Europas von unten und verkennen dabei, daß eigentlich sie das eigentlich antieuropäische Übel sind.

Sie sind und waren doch verantwortlich für die Einheitswährung, die die Länder Europas zu Schuldenländern machte.
Die EU Regelungswut bürokratisiert die Nationen, nimmt ihnen die Souveränität, über die Schengengrenzen strömen Millionen Menschen fremder Kulturen nach Europa, zerstören unsere gewachsenen Kulturen und Traditionen, plündern die Sozialkassen und die Kriminalität steigt ständig.
Auch innerhalb Europas verschieben sich die Kulturräume durch Wegfall der Visaregelung und Grenzen. Es gibt nur noch wenig Geber- dafür immer mehr Nehmerländer.

Cohn-Bendit, Gesine Schwan, Helmut Schmidt (ja, auch der), diese Profiteure der Eurokratie, wollen den Bürgern Europas ein “freiwilliges” europäisches Jahr verordnen.
Denen sagen wir, gehe Du voran, mache ein “freiwilliges Jahr” in den Multikulti-Brennpunkten der europäischen Großstädte Berlin, Brüssel, Paris oder London und lasse Engländer Engländer sein und Franzosen Franzosen.
Wir sind zuerst Bayern und Deutsche und nur die können freie anständige Europäer sein, wenn ihre Traditionen, Kultur und Sprache , ihre Nation geachtet wird.

Gott sei Dank entdecken diese positiven Eigenschaft auch ursprünglich Linke wie der bereits schon erwähnte Italiener Beppo Grillo oder der Deutsche Jürgen Elsässer. Cohn-Bendits Europa hat ja nur den Zweck, daß auch auf dem alten Kontinent immer hemmungsloser das weltweit agierende Finanzkapital wildern kann.
Wir fragen deshalb mal wieder konkret, wo sind die 1 Billion Euro geblieben, die die EZB am Anfang des Jahres auf den Finanzmarkt schüttete?

Patrioten müssen dagegen halten, politische Einordnungen wie “Rechts, Links, Mitte” sind Relikte von Gestern, nur Kampfmittel der jeweils Regierenden und Gazetten, um neue Entwicklungen, die die Zukunft gestalten wollen, klein zu halten.

rundertischdgf

DIE ZEIT beschäftigt sich mit demselben Thema




Manifest zur Neugründung Europas von unten


WAS WIR WOLLEN - Die Beschwörungsformeln der Voodoo-Priester:

Freiwilliges Europäisches Jahr für alle meint:
Die Teilnehmer gehen in ein anderes europäisches Land und erlernen dessen Sprache. Sie wirken an einem gemeinschaftlichen Projekt mit, das sie selbst vorschlagen oder das von den EU-Agenturen vor Ort empfohlen wird.
Was die Umsetzung des freiwilligen europäischen Jahres für alle betrifft, so schlagen die Initiatoren vor: die vorhandenen Programme und Strukturen zu nutzen – insbesondere den europäischen Freiwilligendienst und das ab 2014 geplante Programm „Erasmus für alle“ diese aber zugleich im Sinne der Gründung einer europäischen Bürgergesellschaft in drei Punkten auszubauen:
(1) Das Freiwillige Europäische Jahr soll europaweit anerkannt und angemessen bezahlt werden. Während sich der Adressaten-Kreis der vorhandenen EU-Programme zumeist auf junge Generationen und Ausbildungseliten konzentriert, schlagen die Initiatoren vor, alle Alters- und Berufsgruppen – einschließlich der Arbeitslosen und Rentner – einzubeziehen. Für sie meint eine europäische Bürgergesellschaft Inklusion statt Exklusivität.
(2) Bei den Projekten geht es nicht nur um Learning (in) Europe, sondern um Doing Europe. Das Ziel ist also nicht nur, Ausbildungs-Zertifikate zu erwerben, sondern ein Stück europäische Identität zu erfahren und das Europa von morgen aktiv mitzugestalten. Die Finanzierung könnte anteilig von der EU, den nationalen Regierungen (bzw. Kommunen) und der Wirtschaft gewährleistet werden.
(3) Gegenüber den vorhandenen Strukturen und Programmen sollte im Sinne der Schaffung eines Europas von unten die Initiative einzelner Bürgerinnen und Bürger sowie vorhandener Tätigkeitsnetzwerke gestärkt werden. So geht es beispielsweise darum, die Lizensierung der Projekte durch Formen der Selbstkontrolle der Initiativen zu ergänzen.

Anmerkung:
Das Projekt "Manifest Europa" wird offenbar gefördert durch die ALLIANZ Kulturstiftung, siehe Impressum

DIE ERSTUNTERZEICHNER DES VOODOO-ZAUBERs

Yuri Andrukhovych, Schriftsteller - UKRAINE;
Attila Ara-Kovacs, Journalist und ehem. Diplomat - vermutlich aus Rumänien stammend und nach seiner Flucht in UNGARN zu Hause;
Jerzy Baszynski, Journalist - POLEN;
Zygmunt Bauman, Philosoph und Sozialwissenschaftler - POLEN
Senta Berger, Schauspielerin - Jauuu! .. die richtiger Wahl für unsere TV-Sedierten;
Daniel Birnbaum, Kurator und Direktor des Stockholmer Moderna Museet - SCHWEDEN;
Mircea Cartarescu, Autor - RUMÄNIEN;
Patrice Chéreau, Theater- und Filmregisseur - FRANKREICH;
Rudolf Chmel, Literaturwissenschaftler und ehemaliger Kulturminister der SLOWAKEI;
Jacques Delors, ehem. Präsident der Europäischen Kommission - FRANKREICH;
Gábor Demszky, ehem. Oberbürgermeister von Budapest - UNGARN;
Chris Dercon, Direktor der Londoner Tate Modern - BELGIEN;
Doris Dörrie, Filmemacherin und Autorin - in der Hannover-Connection sicher nicht unbekannt;
Tanja Dückers, Schriftstellerin - aus Berlin, vermutlich mit einem Faible für Cuba;
Peter Eigen, Gründer von Transparency International - mit GESINE SCHWAN verheiratet (!);
Olafur Eliasson, Künstler - ISLÄNDER, lebt in DÄNEMARK;
Peter Esterhazy, Schriftsteller - UNGARN;
Adám Fischer, Dirigent und Mitglied des ungarischen Helsinki-Komitee - UNGARN;
Iván Fischer, Musikdirektor Budapest Festival Orchesters und Konzerthaus, Berlin - UNGARN;
Joschka Fischer, Bundesaußenminister a. D. - George Soros lässt grüßen (!);
Jürgen Flimm, Regisseur und Intendant Berliner Staatsoper - KÖLN,
Anthony Giddens, Ökonom, Sozialwissenschaftler und ehem. Direktor der London School of Economics;
Alfred Grosser, Publizist und Politologe;
Ulla Gudmundson, Botschafterin des Königreichs Schweden;
Jürgen Habermas, Philosoph,
Miklós Haraszti; Schriftsteller und ehem. OSZE-Beauftragter für die Freiheit der Medien;
Dunja Hayali, Journalistin;
Uwe-Karsten Heye, Publizist und Regierungssprecher a.D.;
Roza Hodosán, Soziologe;
Michal Hvorecký, Schriftsteller;
Eva Illouz, Kulturwissenschaftlerin;
Daniel Innerarity, Sozialwissenschaftler und Publizist;
Gábor Iványi, Pastor und Rektor des John Wesley Theological College;
Mary Kaldor, Politologin;
Navid Kermani, Schriftsteller und Islamwissenschaftler;
Imre Kertesz, Literaturnobelpreisträger;
Kasper König; Kurator und Direktor des Museum Ludwig, Köln;
György Konrád, Schriftsteller und ehem. Präsident der Akademie der Künste, Berlin;
Rem Koolhaas, Architekt;
Michael Krüger, Schriftsteller und Verleger;
Adam Krzeminski, Journalist und Schriftsteller,
Wolf Lepenies, ehem. Direktor des Wissenschaftszentrums Berlin;
Constanza Macras, Choreografin und Modedesignerin;
Claudio Magris, Schriftsteller;
Bálint Magyar, Soziologe und ehem. ungarischer Erziehungsminister;
Sarat Maharaj, Kunsthistoriker und Kurator;
Olga Mannheimer, Autorin;
Petros Markaris, Schriftsteller;
Imre Mécs, politischer Aktivist;
Robert Menasse, Schriftsteller,
Adam Michnik, Herausgeber Gazeta Wyborcza;
Herta Müller, Literaturnobelpreisträgerin;
Anna Nedjalkova, Rektorin der Freien Universität Varna;
Hans Ulrich Obrist, Kurator und Direktor Serpentine Gallery London;
Arend Oetker, Unternehmer;
Thomas Ostermeier, Regisseur und Intendant der Schaubühne Berlin;
Ioana Pârvulescu, Autor;
Petr Pithart, Journalist und ehem. Premierminister der Tschechischen Republik;
Andrei Gabriel Plesu, Publizist und ehem. rumänischer Kulturminister;
Martin Pollack, Journalist und Schriftsteller;
Alek Popov, Schriftsteller und ehem. Diplomat;
László Rajk, Architekt;
Ilma Rakusa, Schriftstellerin und Übersetzerin;
Peter Ruzicka, Komponist und Dirigent;
Sándor Szilágyi, Autor über Fotografie;
Joachim Sartorius, Schriftsteller und Übersetzer;
Saskia Sassen, Wirtschaftswissenschaftlerin und Globalisierungsforscherin;
Hans-Joachim Schellnhuber, Direktor des Potsdam Instituts für Klimaforschung;
Andras Schiff, Pianist;
Helmut Schmidt, Bundeskanzler a.D.;
Henning Schulte-Noelle, ehem. Vorstands- u. Aufsichtsratsvorsitzender der Allianz SE;
Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments;
Gesine Schwan, ehem. Präsidentin der Humboldt-Viadrina School of Governance;
Richard Sennett, Soziologe und Schriftsteller;
Martin M. Šimecka, Schriftsteller und Journalist;
Konstantinos Simitis, Professor und ehem. Ministerpräsident der Hellenischen Republik;
Johan Simons, Regisseur und Intendant Kammerspiele München;
Javier Solana, ehem. Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik;
Michael M. Thoss, Geschäftsführer Allianz Kulturstiftung;
Klaus Töpfer, Gründungsdirektor des IASS und ehemaliger UNEP-Direktor;
Klaus Wagenbach, Verleger und Autor;
Christina Weiss, Kulturstaatsministerin a.D.;
Richard von Weizsäcker, Bundespräsident a.D.;
Wim Wenders, Filmemacher und Fotograf;
Michel Wieviorka, Sozialwissenschaftler;
Robert Wilson, Künstler und Theaterregisseur;
Michel Wieviorka, Sozialwissenschaftler

Erasmus für alle
In Europas Bildung, Ausbildung und Jugend investieren

Erasmus für alle ist das neue EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, das die Europäische Kommission am 23. November 2011 vorgelegt hat. Der Programmvorschlag wird nun vom Rat (den 27 Mitgliedstaaten) und vom Europäischen Parlament erörtert, die über den endgültigen Finanzrahmen 2014-2020 entscheiden.
"Erasmus für alle"


Mal abgesehen von der politischen Motivation dieser Aktion, meine ich in diesem Manifest einen handfesten Widerspruch zu erkennen:
Die dargereichten Lösungsansätze, wie soziale und wirtschaftliche Probleme angegangen werden könnten, werden nach meinem Dafürhalten nicht greifen, solange das Denken der Menschen von Existenzängsten geprägt ist. Erst wenn diese Blockaden aufgelöst sind, kann sich intellektuelles Gedankengut der obigen Gutmenschen in die "betreuten" Denkstrukturen der Menschen einnisten.
Bereits Berthold Brecht erkannte: "Erst kommt das Fressen, dann die Moral"

Krugman kritisiert Europäer - „Prasst euch gesund!“

Nobelpreisträger Paul Krugman lässt kein gutes Haar am Krisenmanagement der Europäer. Ihre übertriebene Sparpolitik schade der Wirtschaft. Er empfiehlt stattdessen dem amerikanischen Weg höherer Staatsausgaben zu folgen.

Handelsblatt - 11.05.2012, 17:57 Uhr - Kommentare

Armut für alle!
Europa soll gesunden – durch die Verelendung der Bevölkerung

Reihenweise sind in der EU Regierungen abgewählt worden, weil sie ihren Völkern rigide »Sparprogramme« verordnet haben, mit denen die Staaten ihre Kreditwürdigkeit wiedergewinnen wollen.
Die betroffenen Länder scheinen Opfer des Finanzkapitals zu sein, das ihr Rating herabstuft, ihnen untragbare Zinsen abknöpft oder ihnen den Geldhahn völlig zudreht, indem es ihnen neue Anleihen und die Refinanzierung der fälligen Schulden verweigert.

jungewelt - 14. Mai 2012

Schäuble will vom Volk gewählten EU-Präsidenten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will die europäische Integration vorantreiben. Alle Europäer sollen einen Präsidenten wählen, die EU-Kommission soll als europäische Zentralregierung fungieren.

Deutsche Mittelstands Nachrichten | 17.05.12, 02:09 | 46 Kommentare


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Schäuble möchte EU-Kommission als Zentralregierung für Europa

Wolfgang Schäuble wünscht sich einen Präsidenten und eine zentrale Regierung für die Europäische Union. Vor allem die Finanzpolitik soll künftig stärker koordiniert sein.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 17.05.12, 01:10 | 76 Kommentare

Nigel Farage:
"Revolution und Massenunruhen stehen bevor!"

Nigel Farage ( Vorsitzender der britischen Unabhängigkeitspartei UKIP ) in seiner bemerkenswerten Rede vom 9.Mai 2012 ( Debatte: Der Europatag ) vor dem Europäisches Parlament.

“[…] Die EU Titanic hat nun den Eisberg getroffen, es ist eine EU des wirtschaftlichen Scheiterns, der Massenarbeitslosigkeit, des niedrigen Wachstums und es ist eine EU mit dem wirtschaftlichen Gefängnis namens Euro, dies ist höchst gefährlich für den Kontinent, wir haben es zu tun mit Massenhaften Unruhen und vielleicht sogar Revolution in Ländern, die in die völlige Verzweiflung getrieben werden [...]”

youtube - 3:07 Min - Deutsche Syncronfassung: Alexander Benesch – Infokrieg.tv

Original-Aufnahme

Eurobonds durch die Hintertür?

Viele europäische Schuldenstaaten träumen von Eurobonds, für die Bundesregierung aber sind sie ein Schreckgespenst. Dennoch hat das Europaparlament solche Gemeinschaftsanleihen nun in einen Gesetzestext geschmuggelt.

Quelle - 17. MAi 2012

redaktioneller Hinweis: diesen Beitrag haben wir auch in der Kategorie "EFSF - ESM" eingestellt

Brüssel arbeitet an Notfallplan und leugnet!

EC and ECB working on emergency plans for Greek euro exit, says trade commissioner Karel De Gucht
The European Commission and the European Central Bank are working on scenarios in case Greece has to leave the euro zone, EU trade commissioner Karel De Gucht has said.

telegraph - 18. Mai 2012

L'Europe travaille à un plan d'urgence de sortie de la Grèce

LesEchos.fr - 18. Mai 2012


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Die Eurozone will auf einen etwaigen Austritt Griechenlands vorbereitet sein. EU-Handelskommissar Karel De Gucht bestätigte, dass für diesen Fall Notfallpläne erstellen werden. "Die Europäische Zentralbank und die Europäische Kommission arbeiten an Notfallszenarien für den Fall, dass es Griechenland nicht schafft", sagte der EU-Kommissar in einem Interview mit der belgischen Zeitung De Standaard.

finanzen.ch

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Reaktion auf griechisches Chaos
EU gibt Notfallpläne zu

n-tv


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Weltgrößter Gelddrucker bereitet sich auf Drachme-Rückkehr vor

reuters 18. Mai 2012 - 13:59h


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Griechenland
Merkel schlägt Referendum über Euro-Verbleib vor

Die Griechen sollten nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel per Volksentscheid über den Verbleib in der Eurozone bestimmen. Das hat die Kanzlerin Staatspräsident Papoulias nahegelegt.

Handelsblatt - 18.05.2012, 19:21 Uhr, aktualisiert 19:37 Uhr - Kommentare

Verwirrung um angeblichen Merkel-Vorschlag an Griechenland
SPON

Man stelle sich vor, der Staats-Chef eines Eurolandes würde öffentlich Frau Merkel ein solches Referendum seitens der Deutschen empfehlen.

Vermutlich hätte die Dame unmittelbar nach Kenntnis dieses "wohlmeinenden" Ratschlag's weißen Schaum vorm Mund und würde sich in schrillsten Tönen die Einmischung in inner Angelegenheiten Deutschland's verbitten.

Hollande hat Bedenken gegen Schäuble

Der neue französische Präsident Francois Hollande hat Schwierigkeiten damit, den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als Eurogruppen-Chef zu akzeptieren. Es sei denn, Schäuble erfüllt eine wichtige Bedingung.

Handelsblatt - 20.05.2012, 09:34 Uhr, aktualisiert 10:17 Uhr - Kommentare

redaktioneller Hinweis: dieser Eintrag findet sich auch die der Rubrik "Frankreich und die Krisenfolgen"

Deutschland und Frankreich
Konfrontation auf allen Ebenen

Mit dem Politikwechsel in Paris wird endgültig sichtbar, dass eine französische Mehrheit nicht einverstanden ist mit der Währungs- und Wirtschaftspolitik in Europa. Allen voran soll sich Deutschland ändern.

Handelsblatt - 20.05.2012, 15:47 Uhr . Kommentare

redaktioneller HInweis: dieser Eintrag findet sich auch in der Rubrik "Frankreich und die Krisenfolgen"

Euro-Schuldenkrise
Sollte Griechenland geopfert werden?

In Griechenland begann die Krise, am Südostrand Europas zeichnet sich nun ab, wie es weitergeht: Verlassen die Griechen die Euro-Gruppe, würde das die Disziplin stärken - und zugleich große Risiken bergen.

Handelsblatt - 20.05.2012, 13:01 Uhr - Kommentare