Krisenbeobachtung

GEWAPPNET FÜR DIE EURO-KATASTROPHE - Retter in Rufbereitschaft

 von Oeconomicus , 30.07.2012 10:07

GEWAPPNET FÜR DIE EURO-KATASTROPHE
Retter in Rufbereitschaft


Die eskalierende Schuldenkrise lässt den Euro-Rettern keine freie Minute. Trotz Sommerpause müssen sie gewappnet sein für das Schlimmste – mit Notdiensten für die drohende Euro-Katastrophe.
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Den Weckruf dürften die Euro-Retter vernommen haben. Und sie werden sich also auch für den Ernstfall wappnen. Wie sie das tun – ein Überblick.
Deutschland: Kanzleramt und Regierungsfraktionen
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Deutschland: Oppositionsfraktionen
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Frankreich: Hollande macht Urlaub in der Regierungsfestung
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Staatspräsident François Hollande hat seinen Regierungsmitgliedern allerdings eine klare Weisung mitgegeben: Niemand soll sich weit von der Heimat entfernen - man weiß ja nie, was geschieht.
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Das gilt nicht nur für die Krise der Eurozone, die sich in den nächsten Wochen weiter verschärfen und eine schnelle Reaktion notwendig machen könnte, sondern genauso für die seit Wochen zunehmenden Entlassungen und Arbeitsplatzverluste, die es der Regierung schwer machen, noch einen Rest von Aufbruchsstimmung zu bewahren.
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Was die Eurokrise angeht, hat Finanzminister Pierre Moscovici noch unmittelbar vor dem Start in den Urlaub eine Art Arbeitsprogramm für die Ferien formuliert: Der Rettungsfonds EFSF solle sich darauf vorbereiten, im Notfall spanische Staatsanleihen kaufen zu können.
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Europäische Zentralbank (EZB)
Bei der Europäischen Zentralbank (EZB) herrscht angespannte Ruhe. Bevor die 23 Mitglieder des wichtigsten Entscheidungsgremiums EZB-Rat in die Sommerferien dürfen, müssen sie sich am 2. August noch einmal in Frankfurt zusammenfinden um über den Leitzins und ihre sonstige Krisenstrategie zu befinden.
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Richtig heiß dürfte es für die EZB-Spitze ohnehin erst zum September hin werden, wenn die Troika aus Vertretern von EZB, Internationalem Währungsfonds und EU-Kommission ihren Bericht über die Umsetzung des griechischen Sanierungsprogramms vorlegen und das Bundesverfassungsgericht über die Klagen gegen den Rettungsschirm ESM entscheidet.
EU-Kommission, Euro-Gruppe
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Doch die Finanzmärkte machen es den politischen Akteuren schwer, vom Krisen- in den Pausenmodus zu schalten. In Spanien herrscht infolge steigender Zinsen immer noch Alarmstufe rot. Für die Dauerbaustelle Griechenland sehen Diplomaten in Brüssel zwar erst wieder im September einen möglichen Bedarf für neue Beschlüsse. Die Eurogruppe hatte versichert, dass Athen über den August hinweg finanziert ist. Doch seit dieser Woche tummeln sich wieder die Buch- und Reformprüfer von EU, EZB und IWF in Athen. Die Troika muss ihren Bericht über die Fort- oder Rückschritte bei den Sparanstrengungen des Landes spätestens bis zum September vorlegen. Er wird wohl mehr als bescheiden ausfallen.
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Sogar Kommissionschef Jose Manuel Barroso lässt sich deshalb in Athen blicken – erstmals seit Sommer 2009. Seine Sprecher versuchen das als normales Treffen zu verkaufen – wer’s glaubt.
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Unter der Federführung von Binnenmarktkommissar Michel Barnier feilt in Brüssel eine Gruppe von Beamten an dem Konzept für eine europäische Bankenaufsicht. Die Schaffung einer einheitlichen europäischen Kontrolle ist die Voraussetzung dafür, dass Banken im Euroraum künftig direkt Mittel aus dem Rettungsfonds ESM erhalten können sollen.
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Handelsblatt - 30.07.2012, 07:34 Uhr, aktualisiert heute, 08:32 Uhr - Kommentare

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