Krisenbeobachtung

RE: „Der ESM wird zu einem großen Crash führen“

 von Oeconomicus , 13.06.2012 07:19

ESM und Fiskalunion
Das SOS verhallt in Deutschland


In Europa beginnt in diesen Tagen ein neues Kapitel - und Deutschland könnte es mitgestalten. Stattdessen stellen sich Regierung und Opposition blind, taub und stumm. Jetzt entscheiden andere über das Schicksal Europas.

Merkel ignoriert die europäische Revolution

Doch mit kleinkariertem Parteienstreit, föderalen Erpressungsmanövern und nationalen Egoismen verspielt die Politik gleichermaßen auch noch das letzte Vertrauen bei ihren europäischen Partnern und ihren europaskeptischen Wählern. Die lehnen den ESM und die Rettung Griechenlands weiterhin mehrheitlich ab.

Tagesspiegel - 11.06.2012 13:58 Uhr

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Das SOS aus Europa verhallt in Deutschland

Dramatische Wochen stehen Europa bevor. Griechenland droht nach den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag das Euro-Aus, auch Spanien steht finanziell am Abgrund. Andere Länder könnten folgen: Italien, Zypern, Frankreich? Die Angst vor einem Auseinanderbrechen der EU ist groß.

Cicero - 11. Juni 2012

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Zahlungen an Euro-Rettungsschirm ESM:
Deutschland: 32 Milliarden Euro Neuverschuldung

Deutschlands Neuverschuldung soll in diesem Jahr rund 32 Milliarden Euro betragen. Das beschloss der Haushaltsausschuss am Dienstag. Die Regierungsfraktionen begründen den Nachtragshaushalt 2012 mit den deutschen Zahlungen an das Stammkapital des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

euractiv - 12.06.2012


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Bei ESM wird Zeit knapp

Nachdem Spanien am Wochenende einen Antrag auf Finanzhilfe zur Sanierung seines Bankensektors angekündigt hat, wollen die Partner in der europäischen Währungsunion mit Krediten von bis zu 100 Mrd. Euro einspringen. Bisher ist allerdings nicht klar, aus welchem Fonds das Geld kommen soll. Vorerst zählt scheinbar nur die Tatsache, dass - noch - ausreichend große Kapazitäten vorhanden sind.

orf.at - Publiziert am 12.06.2012

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Kommission drängt auf ESM-Ratifizierung
Der permanente Rettungsschirm startet erst, wenn er den Sanktus der sechs größten Eurostaaten hat. Italien und Deutschland fehlen.

Der Standard - 12. Juni 2012, 08:46


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Gauweiler: ESM-Vertrag verstößt gegen Bundestagsbeschlüsse

Der permanente Euro-Rettungsschirm ESM verstößt nach Ansicht des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler gegen frühere Bundestagsbeschlüsse.

In einem Schreiben an seine Fraktionskollegen listet Gauweiler laut Bild-Zeitung insgesamt sieben Punkte auf, in denen der ESM-Vertrag den vom Bundestag am 17. März 2011 beschlossenen Regelungen für den Euro-Rettungsschirm widerspricht. Nach diesen sollten beispielsweise Banken an sämtlichen Kosten zur Euro-Rettung beteiligt und Regeln für die Schuldenstaaten aufgestellt werden. „Beides ist nicht geschehen“, kritisierte Gauweiler.

junge Freiheit - 12.06.2012


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